Kreisrätinnen und Kreisräte der SPD

Im Kreistag Bad Tölz-Wolfratshausen hat die SPD in der Legislaturperiode 2014 bis 2020 sieben Mandate. Auf dieser Seite finden Sie Informationen über
- Arbeitsfelder unserer Kreisrätinnen und Kreisräte
- Die Arbeit der Kreistagsfraktion
- Anträge der Fraktion

Reiner Berchtold
Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag

Mitglied
- Kreisausschuss
- Aufsichtsrat der Kreisklinik Wolfratshausen gGmbH/Werkausschuss
- Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse Bad Tölz-Wolfratshausen

Vertreter
- Ausschuss Jugend und Familie
- Beirat der Asklepios Stadtklinik GmbH
- Verbandsrat Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung im Oberland

82515 Wolfratshausen
Tel.: 08171/21131

Hans Hopfner

Mitglied
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse Bad Tölz-Wolfratshausen

Vertreter
- Ausschuss Umwelt und Infrastruktur
- Verwaltungsrat Abfallwirtschaftsunternehmen des Landkreises

82538 Geretsried
email: hans.hopfner@spd-geretsried.de

Fritz Meixner

Mitglied
- Ausschuss Jugend und Familie

Vertreter
- Kreisausschuss
- Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse Bad Tölz-Wolfratshausen

83678 Benediktbeuern

Edith Peter

Mitglied
- Ausschuss Soziales und Kultur

Vertreterin
- Schul- und Bauausschuss
- Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse Bad Tölz-Wolfratshausen

82538 Geretsried
email: edith.peter@spd-geretsried.de

Gabriele Skiba

Mitglied
- Ausschuss Umwelt und Infrastruktur
- Verwaltungsrat Abfallwirtschaftsunternehmen des Landkreises
- Arbeitskreis Tourismus
- Fachbeirat Energie

Vertreterin
- Ausschuss Soziales und Kultur

82515 Wolfratshausen
Tel.: 08171/16113
email: gabriele.skiba@arcor.de

Willi Streicher
stellv. Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion

Mitglied
- Schul- und Bauausschuss
- Aufsichtsrat FlintCenter Verwaltungs GmbH

Vertreter
- Kreisausschuss
- Rechungsprüfungsausschuss

83646 Bad Tölz
Tel.: 08041/72210
email: willi.streicher@t-online.de

Klaus Barthel, MdB

82431 Kochel am See

Rückblick auf die Arbeit im Kreistag 2018

Januar 2019
Geburtenstation
Der Kooperationsvertrag zwischen den Kreiskliniken Starnberg und Wolfratshausen trat zum 01.07.2018 in Kraft und die Geburtshilfeeinrichtung des Kreisklinikums Starnberg im Kreiskrankenhaus Wolfratshausen nahm ihren Betrieb auf. Die Anzahl der Geburten stieg in diesem Jahr bereits deutlich an und lag Ende Oktober 2018 schon bei über 500 Geburtsvorgängen.

Leider gibt es aber trotzdem keine Lösung für den Standort Bad Tölz. Man versucht zwar, bei Nischenangeboten nachzubessern (Bessere Hebammenversorgung, Notbehandlungen, …), aber ehrlich gesagt sind das nur „Alibilösungen“, die auch nicht wirklich weiterhelfen.

Pflegeheim Lenggries
Am 17.10.2018 konnte in der Sache Kreispflegeheim Lenggries endlich nach jahrelangen Diskussionen eine Entscheidung herbeigeführt werden. Die Gemeinde Lenggries verpflichtete sich in eigener Zuständigkeit und auf eigenem Grund und Boden ein neues Pflegeheim zu errichten. Der Landkreis unterstützt den Neubau eines Pflegeheimes finanziell mit 15.000 € je eingerichtetem Pflegeplatz sowie mit einem langfristigen Darlehen von mehreren Millionen Euro. Geplant werden zwischen 80 und 100 Pflegeplätze.
Der zukünftige Betreiber des Pflegeheims, der aus dem Bereich der caritativen Betreiber oder der Wohlfahrtsverbände stammen soll, wird gemeinsam durch Vertreter der Gmde. Lenggries sowie des Landratsamtes ausgewählt.
Die seit dem Jahre 2014 anhaltende Debatte über Neubau und Betrieb eines Pflegeheimes konnte damit endlich zu Abschluss gebracht werden. Abschließend ist hierzu leider anzumerken, dass dieser Beschluss schon vor mehreren Jahren hätte so zustande kommen können, sofern der 1. Bürgermeister sowie die Mehrheit der Lenggrieser Gemeinderäte nicht fortgesetzt auf die Neuerrichtung und Betrieb durch den Landkreis beharrt hätten. Die Mehrheit der Mitglieder des Kreistages waren von Anbeginn der Beratungen bereit die Gemeinde Lenggries bei der Umsetzung der Maßnahme zu unterstützen. Die SPD-Fraktion hat damals mit einer Intervention diese Möglichkeit offen gelassen. Ohne unseren Beschlussvorschlag wäre der jetzige Stand nicht mehr möglich gewesen. Schade ist nur, dass man deswegen mindestens zwei Jahre an Zeit verloren hat.

Interkommunales Hallenbad
Ein weiteres herausragendes Ereignis war sicherlich auch die Grundsteinlegung des Interkommunalen Hallenbades neben der Realschule und dem Gymnasium in Geretsried am 26. September 2018 Der Landkreis beteiligt sich neben den Städten Geretsried und Wolfratshausen, den Gemeinden Münsing, Icking, Beuerberg-Eurasburg, Egling, Königsdorf und Dietramszell, mit einer Investitionskostenzuweisung von max. 824.795 € an der Finanzierung der ca. 15,5 Mio. teuren Baumaßnahme.
Das Interkommunale Hallenbad soll im Frühjahr 2020 für die Landkreisbürger eröffnet werden. Offen ist noch, ob und wann die Stadt Geretsried die angedachte Sauna realisiert. Im erstem Schritt wohl nicht.

Förderung der Pflege
Ein großes Erstaunen gab es in der Dezembersitzung, als die Fraktion der Grünen/Bündnis 90 aus heiteren Himmel einen Antrag gestellt haben, die Leistungen im Pflegebereich pauschal zu kürzen. Gott sei Dank waren sich die anderen Fraktionen einig, dass dies ein völlig falsches Zeichen wäre. Um unseren Standpunkt nochmals klar und deutlich zu machen – erst recht zu diesem Thema – gab es im Tölzer Kurier und im Isar-Loisachboten einen Leserbrief der Kreistagsfraktion.

Öffentlicher Personennahverker - ÖPNV
Auch beim ÖPNV gibt es einige Lichtblicke, so die Verbesserung der Buslinie 379 zwischen den drei Städten. Auch andere Linien sollten ausgebaut werden, wurden aber teils mehrheitlich abgelehnt. Unsere Fraktion ist der Meinung, dass man hier in Vorleistung gehen muss. Erst wenn eine Linie etabliert ist, kann man entscheiden, ob sie erfolgreich angenommen wird. Fast vergleichbar mit dem Henne-Ei-Problem.
Interessant ist ein Blick auf den Haushaltsentwurf 2019. Jeder redet vom Verkehrskollaps und dass man öfter das Auto stehen lassen soll. Im Haushaltsansatz ist der Beitrag für den Straßenbau ebenso hoch wie der Ansatz für den ÖPNV! Hier könnte man ein deutliches Zeichen im Sinne des ÖPNVs setzen!
Nicht durchsetzen konnte sich der Vorschlag des RVO, Senioren freie Fahrt zu geben, wenn sie den Führerschein freiwillig abgeben. Das wäre ein gutes Zeichen gewesen. Unsere Fraktion hat dies unterstützt. Und auch wenn das vorerst nur für den Südlandkreis gegolten hätte, es wäre ein guter Anfang gewesen. Und auch ein deutliches Zeichen in Richtung des MVV. Dessen Reform bringt zwar Neuerungen, aber man hätte hier deutlich weiter gehen können – im Sinne der Bürger.

Schul- und Bauausschuss
Wer sich anfangs gewundert hat, wie Schul- und Bauausschuss zusammen passen, der braucht nur einmal auf die Investitionssummen und auf die Projekte schauen. Fast alle Baumaßnahmen beziehen sich auf die Schulen des Landkreises. Dadurch kann erahnt werden, wie groß hier der Rückstau war. Allein zu Beginn der Legislaturperiode gab es ein errechnetes und verabschiedetes Gesamtvolumen von rund 80 Mio. Euro. Preissteigerungen durch die ausgelastete Baubranche und die Indexsteigerungen sind hier noch nicht einmal eingerechnet.
Das Gabriel-von-Seidl-Gymnasium ist abgeschlossen, ebenso der Erweiterungsbau der Berufsschule in Bad Tölz. Die Schadbelastungen in der Realschule und im Förderzentrum sind ebenfalls fast beseitigt Auch die Erweiterungen der Realschule Bad Tölz und das Hackschnitzelkraftwerk sind abgehakt.
Sprichwörtlich „große Baustellen“ gibt es am Gymnasium in Geretsried, am Franz Marc-Förderzentrum und dann auch perspektivisch in der Isar-Loisach-Realschule Wolfratshausen. Ein Dauerbrenner in der Diskussion war dabei die Turnhalle in Geretsried. Nur die Experten konnten in der Diskussion noch mitreden, ob es eine Zweifach-, eine DIN-Zweifach- oder eine Dreifachhalle braucht. Durch die großen zu erwartenden Bautätigkeiten in Geretsried hat sich letztendlich nun doch die Dreifachhalle durchgesetzt und wird staatlich gefördert, wobei sich die Dimension der Spielfläche nicht verändert.
Auch in Icking stand der Bagger lange vor der Tür. Hier ging es am Ende noch um ein Hackschnitzelkraftwerk und um die Sportanlagen.
Insgesamt ist bei den Bautätigkeiten der Schulen noch kein Ende in Sicht!

Kreistag setzt einen Fachbeirat Energie ein

Juli 2015
Der Kreistag beschließt am 22.7.2015 die Einsetzung eines Fachbeirates Energie. Dieser soll die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen priorisieren, vorantreiben, koordinieren und controllen. Die SPD-Fraktion sieht die Einsetzung des Fachbeirates Energie sehr positiv.

Zum entsprechenden Tagesordnungspunkt der Kreistagssitzung hat die SPD-Fraktion einige Anträge
- zur Besetzung des Fachbeirates Energie, - zur Einrichtung eines Klimaschutzfonds im Kreishaushalt und - zur Erweiterung der zentralen Aufgaben des Fachbeirates Energie gestellt.

Der Kreistag beschließt die Besetzung des Fachbeirates Energie mit Erweiterung der aufgrund des SPD-Antrages beschlossenen ergänzenden Mitglieder des Kreistages bzw. eines Vertreters der Umweltverbände.

Unsere Schwerpunkte für die politische Arbeit