SPD-Kreisverband Bad Tölz-Wolfratshausen

Gute Arbeit, Gerechtigkeit, handlungsfähiges Gemeinwesen – eine glaubwürdige Erzählung für die sozialdemokratische Meinungsführerschaft

Bei den Wahlen in nahezu allen europäischen Ländern eilen die sozialdemokratischen Parteien von Niederlage zu Niederlage, zuletzt in Frankreich, den Niederlanden, Spanien, zuvor schon in Griechenland, Österreich und Schweden. Auch wenn es in den beiden letztgenannten Ländern gerade mal für eine Regierungsführung gereicht hat, konnte nirgendwo mehr an die glanzvollen Zeiten früherer Jahrzehnte angeknüpft werden.

Beim Blick auf die Ursachen gibt es – über alle Besonderheiten hinweg – ein und dieselbe Entwicklung: Alle Sozialdemokratien haben ihre Traditionswählerschaft, gefasst im Begriff „Arbeitnehmer“ verloren. Sie werden noch gestützt von einem diffusen Bündnis aus Rentnern, bessergestellten Angestellten und Staatsbediensteten, modernen Aufsteigern und Bildungsbürgern und – meist großstädtischen - JungwählerInnen. Diese Wählerschaft ist ebenso disparat wie die programmatischen Botschaften und das politische Führungspersonal.

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Mitglieder der AG 60plus Bad Tölz-Wolfratshausen besuchten am 27. April die Ohel-Jakob-Synagoge in München.

Vom Foyer des Gemeindezentrums gehen die Besucher zuerst durch den 32 Meter langen "Gang der Erinnerung". Und spätestens jetzt verstummten alle Gespräche. An einer Seite der gesamten Länge des Ganges sind auf hinterleuchteten Glasplatten über 4500 Namen von Münchner Juden verzeichnet, die während des Nationalsozialismus deportiert und ermordet wurden. Auch einer unserer Teilnehmer fand dort Namen seiner Familie verzeichnet.

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Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat heute auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eine Ergänzung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen, wonach die Bundesnetzagentur in Zukunft festlegen muss, was eine nicht vertragsgemäße Leistung ist. Damit können Kunden in Zukunft ihre Ansprüche besser durchsetzen.

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