Große Koalition in Berlin? - Wir sagen nein.

26. September 2013

Mehrheitlich haben sich die Mitglieder des Kreisvorstands, die Jusos Oberland und die Ortsvereinsvorsitzenden gegen eine große Koalition in Berlin ausgesprochen. Der SPD-Kreisvorstand hat am 23. September an den Parteivorsitzenden, Sigmar Gabriel, folgende Resolution geschickt:

Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Bad Tölz-Wolfratshausen und die Jusos Oberland sehen mit großer Sorge eine im Raum stehende große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene. Wir sehen dies in keinster Weise als Chance für unsere Partei sondern eher als Totentanz. Es geht nur um wenige Stimmen für die Mehrheit der Schwarzen und dafür dürfen nicht die Ziele der SPD auf's Spiel gesetzt werden. Von den Erfahrungen in der letzten großen Koalition hat sich die Partei auf vielen Gebieten bis heute nicht erholt. In einer erneuten großen Koalition befürchten wir, dass die SPD in den nächsten Jahren jegliches eigenes Profil verliert und aufgerieben wird.

Gebt Angela Merkel die erforderlichen Stimmen zur Wahl als Kanzlerin. Danach muss sie sich für ihre Politik eben Mehrheiten im Parlament suchen.

Opposition ist Mist – das stimmt. Aber lieber auf harten Bänken sitzen und für die Zukunft wieder Profil schärfen, als in einer großen Koalition bis zur Unkenntlichkeit untergehen.

Unterzeichnet von den drei Kreisvorsitzenden

Gabriele Skiba, Angelika Kassner und Paul Lehmann

Teilen